Neues aus dem Stadtrat

Zur Stadtratssitzung am 24. Oktober 2019 im Feuerwehrgerätehaus in Stadtilm konnten wir zur Abwechslung auch zahlreiche Gäste aus Stadtilm und den Ortsteilen begrüßen. Wir hoffen, dass dieses Interesse weiter anhält.

Zu Beginn gab es wie gewohnt eine Bürgerfragestunde. Wichtigste Themen waren hier der Verkauf der Wohnungsbestände der Wohnungsgesellschaft und die Kündigung der Mietverträge für die Garagen in Oberilm durch die Wohnungsgesellschaft. Kritisiert wurde insbesondere die Kommunikation durch die Verwaltung. Der Bürgermeister verwies darauf, dass diese Themen die Wohnungsgesellschaft betreffen und mit deren Geschäftsführer zu besprechen wären und nicht den Stadtrat beträfen. Er bot ein klärendes Gespräch an und verwies auch auf eine zeitnah erscheinende Pressemitteilung. Zumindest die Thematik der Garagen wäre jedoch schon länger bekannt und hätte die Mieter nicht überraschen dürfen.

Anschließend wurde die Tagesordnung abgearbeitet. Auf den Aufruf im Stadtilmer Anzeiger, sich für eine Mitarbeit im Verbraucherbeirat des Wasser-/Abwasserzweckverbandes Arnstadt und Umgebung zu bewerben, hatten sich zwei Kandidaten gemeldet. Der Verbraucherbeirat soll die kommunikative Schnittstelle zwischen Verband und Kunden bilden und dem Verband Anregungen und Empfehlungen aus Sicht der Kunden geben. Einstimmig wurden Herr Volker Thiele und Herr Thomas Olbrich entsandt. Herzliche Glückwünsche zur Wahl und viel Erfolg bei der Arbeit im Verbraucherbeirat!

Anschließend stand der Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses in Griesheim auf der Tagesordnung. Hierzu war auch der Stadtbrandmeister Herr Kümmerling anwesend. Das aktuelle Feuerwehrgerätehaus befindet sich in einem desolaten Zustand, von dem sich neben der Feuerwehrunfallkasse auch Vertreter der Stadtverwaltung überzeugt haben. Bereits der Gemeinderat Ilmtal hatte aus diesem Grund das Projekt 2017 beschlossen und eine entsprechende Fläche erworben. Aktuell fehlt noch eine Fläche für die notwendigen PKW-Stellplätze, für die es jedoch schon fortgeschrittene Überlegungen gibt. Der Bauausschuss und der Hauptausschuss hatten dem Projekt schon einstimmig zugestimmt und auch der Stadtrat schloss sich diesem Votum einstimmig an. Das Thema Ausstattung der Feuerwehren wird uns auch noch die nächsten Jahre beschäftigen. Für das erste Halbjahr 2020 hat die Verwaltung die Vorlage eines mittel- und langfristigen Feuerwehrbedarfsplanes abgekündigt.

Unter dem nächsten Tagesordnungspunkt sollten die Mitglieder des ins Leben gerufenen Seniorenbeirates der Stadt Stadtilm gewählt werden. Der Seniorenbeirat soll die Interessen der älteren Generation oder besonderer Gruppen von Älteren in den politischen Prozess einbringen. Nach einem öffentlichen Aufruf gingen für die acht zu besetzenden Sitze neun Bewerbungen ein. Die Bewerber und Bewerberinnen waren alle zur Stadtratssitzung geladen und waren fast vollzählig anwesend. Sie erhielten die Möglichkeit sich und ihre Ziele kurz vorzustellen. Berufen wurden Wolfgang Eck, Ursula Noth, Steffi Richter, Karin Spott, Marlies Gensert, Vera Hoffmann, Ursula Wagner und Hartmut Pohl.

Im Weiteren wurden durch die Stadträte Anfragen an die Verwaltung gestellt. Dabei ging es um die Beleuchtung in der Baumallee, die für einen Schulweg stellenweise und insbesondere in den Wintermonaten zu gering ist. Die Stadtverwaltung sicherte zu, dies zu prüfen. Außerdem wurde der zunehmende Vandalismus in der Kernstadt angesprochen und wie diesem durch verstärkte Polizeipräsenz beizukommen sei. Hierbei wurde insbesondere die unzureichende Ausstattung der Polizeiinspektion Arnstadt-Ilmenau angeprangert. Die Verwaltung wird dazu noch einmal Kontakt mit der Leitung der Polizeiinspektion aufnehmen. Unabhängig davon möchten wir an alle appellieren dazu beizutragen, dass Sachbeschädigungen und Vandalismus zukünftig keine Chance in unserer Stadt haben, denn damit wird oftmals stundenlange und teure Arbeit zu Nichte gemacht.


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