Neues aus dem Hauptausschuss

Auf dem Weg zu einem neuen Haushalt für das Jahr 2022 sollte die Sitzung des Hauptausschusses am 11. Januar 2022 wieder als Präsenssitzung stattfinden. Die für die Einbringung des Haushalts geplante Stadtratssitzung im Dezember 2021 war coronabedingt leider ausgefallen, sodass die ersten Diskussionen hierzu im Hauptausschuss stattfinden sollten.

Nach den üblichen Formalitäten und der Bestätigung der Niederschriften der letzten beiden Sitzungen ging es dann mit der Vorbereitung der nächsten Stadtratssitzung weiter. Hierzu sollten zunächst die Beschlüsse zum Haushaltsplan 2022 vorberaten werden. Um die Sitzungszeiten zu verkürzen, sollten die Fragen, Anmerkungen und Änderungsvorschläge möglichst vorher schriftlich eingereicht werden. Die Verwaltung hatte im Ratsinformationssystem umfangreiche Unterlagen zur Verfügung gestellt. Da die Coronabeschränkungen auch die Abstimmung in den Fraktionen erschwert haben, konnten die Unterlagen noch nicht vollumfänglich diskutiert werden. Eine Frage, die im Gremium alle interessierte war, die Maßnahme „Ausbildung Multifunktionale Ortsmitte“, da diese im Stadtrat bzw. Bauausschuss noch nicht behandelt wurde. Dahinter verbirgt sich eine noch zu beauftragende Planung für einen Gestaltungsansatz zu Behebung von städtebaulichen Missständen in Oberilm. Ziel ist ein "Masterplan" für die Zukunft des Ortsteils, unter der Federführung und Förderung im Rahmen der Städtebauförderung "Stadtumbau Ost".

Insgesamt war man sich jedoch einig, dass der vorgelegte Haushaltsplanentwurf plausibel und solide erscheint. Unsere Fraktion wies noch einmal darauf hin, dass insbesondere der Vermögenshaushalt sehr ambitioniert ist und viele Maßnahmen, teilweise auch sehr kleinteilige enthält. Zur Umsetzung der Maßnahmen sind neben den notwendigen Handwerkern, Planern und Dienstleistern auch begleitend die Mitarbeiter der Verwaltung notwendig. Dies gilt es abzusichern.

Weiterhin ist für die Stadtratssitzung ein Beschluss zur Rückerstattung von erbrachten Einlagen der Wohnungsgesellschaft Stadtilm mbH vorgesehen. Die Gesellschaft verfügt nach dem Verkauf der Wohnungen in Stadtilm und der Rückführung der Darlehen über finanzielle Rücklagen, die nunmehr dem Gesellschafter, der Stadt Stadtilm, zur Verfügung gestellt werden sollen. Die Mittel in Höhe von 850 T€ sollen für Investitionsmaßnahmen der Stadt, z. B. für die Sanierung des Freibades, genutzt werden. Es wurde dargelegt, dass die Gesellschaft auch nach der Kapitalentnahme noch über ausreichende finanzielle Mittel verfügt, sodass aus Sicht des Hauptausschusses eine Entnahme in der vorgeschlagenen Höhe erfolgen kann.

Die geplanten Beschlüsse zum Bebauungsplan „Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Weimarische Straße“, hier soll auf dem Gelände des alten Netto-Marktes ein neuer Einkaufmarkt entstehen, konnten mangels Unterlagen nicht besprochen werden. Die Beschlüsse sollen Anfang Februar 2022 möglichst im Umlauf beschlossen werden.

Im nicht öffentlichen Teil stand dann noch die Diskussion über einen Grundstücksverkauf an.

Die folgende Stadtratssitzung am 20. Januar 2022 soll ebenfalls ein Präsens im Rathaussaal stattfinden. Alle Stadträte und Gäste müssen vor dem Einlass einen aktuellen Testnachweis erbringen.


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